25.06.2018 in Ortsverein

Ortsbegehung: Bauprojekt an der Hans-Sauer-Schule

 

Der SPD-Ortsverein Rothenstadt-Konradshöhe besichtigt zusammen mit dem CSU-Ortsverein Rothenstadt das Bauprojekt auf dem Schulgelände der alten Hans-Sauer-Schule. Treffpunkt ist am Freitag, den 6.Juli 2018, um 18 Uhr vor dem Schulhaus. Interessierte sind herzlich eingeladen, sich ein Bild von dem Vorhaben zu machen. Der Bauherr wird seine Pläne vorstellen und steht für Fragen zur Verfügung.

 

23.06.2018 in Ortsverein

Erfolgreiche Neumitgliederwerbung

 

1000 Euro für die erfolgreiche Mitgliederwerbung der SPD-Rothenstadt/Konradshöhe

Bericht im ONetz: https://www.onetz.de/oberpfalz/weiden-oberpfalz/1000-euro-spende-100-jaehriges-jubilaeum-id2404302.html

 

23.06.2018 in Ortsverein

Wahlen des Ortsvereinsvorstandes: Gerold Gleißner als Vorsitzender bestätigt

 

Eine positive Bilanz konnte Vorsitzender Gerold Gleißner in seinem Rückblick auf die Tätigkeit des SPD Ortsvereines Rothenstadt-Konradshöhe ziehen.

Bei den Neuwahlen des Ortsvereinsvorstandes wurde er als Vorsitzender bestätigt. 

Landtagsabgeordnete Annette Karl berichtete über die aktuellen Themen im Landtag und stimmte auf die Wahlen am 14.10. ein.

Der Bericht auf ONetz: https://www.onetz.de/oberpfalz/rothenstadt-weiden-oberpfalz/arbeit-basis-id2399133.html

 

03.07.2018 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Fünf-Punkte-Plan für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik

 

Menschlichkeit, Vernunft und eine gesamteuropäische Lösung. Das sind die Grundsätze im SPD-Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik. Eine Lösung der Migrationspolitik gelingt nur mit Europa und nicht gegen Europa.

  • EUROPAS VERANTWORTUNG IN DER WELT

Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg und Gewalt, Dürre, Wassermangel und Hunger in ihre Nachbarländer. Um ihnen wieder Zukunftsperspektiven in der Heimatregion zu geben, unterstützen wir die Anrainerstaaten bei der guten und nachhaltigen Versorgung der Flüchtlinge. Um Fluchtursachen zu bekämpfen, soll die Entwicklungszusammenarbeit verbessert werden; faire Handels- und Landwirtschaftspolitik, Friedenssicherung und weltweit weniger Waffenexporte müssen hinzukommen.

  • FREIZÜGIGKEIT ERHALTEN – KEINE NATIONALEN ALLEINGÄNGE

Wer in einem europäischen Land als Flüchtling erfasst und registriert wurde, muss dort auch sein Verfahren abschließen. Wer in einen anderen EU-Staat weitergereist ist, muss schnell dorthin zurückkehren. Mit einer kleinen gesetzlichen Änderung ließe sich ein beschleunigtes Verfahren unkompliziert regeln – ohne nationale Alleingänge!

  • MITGLIEDSTAATEN MIT BESONDEREN HERAUSFORDERUNGEN UNTERSTÜTZEN

An den Außengrenzen der Europäischen Union sind Mitgliedstaaten besonders gefordert: durch die Pflicht zur Grenzsicherung und durch die Einreise der meisten Flüchtlinge. Diese Staaten haben Anspruch auf besondere Unterstützung – zum Beispiel finanzielle Hilfen. Darüber wollen wir auch die Menschenrechte sichern.

  • SCHUTZ DER EU-AUSSENGRENZEN

Ein wirksamer Schutz der gemeinsamen Außengrenzen ist zentral, um Freiheit und Freizügigkeit in Europa zu sichern - und um Schlepperkriminalität zu bekämpfen. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex soll zu einer leistungsfähigen europäischen Grenzschutzpolizei ausgebaut werden. Zum Asylrecht gehört, dass diejenigen, die kein Bleiberecht haben, wieder ausreisen müssen. Rückübernahmeabkommen mit den Herkunftsländern sind hierbei ein wichtiger Schlüssel.

  • DEUTSCHLAND BRAUCHT EIN EINWANDERUNGSGESETZ

Klare Trennung zwischen Einwanderung aus humanitären Gründen und Einwanderung zur Arbeitsaufnahme. Denn unser Wohlstand und unsere Renten hängen davon ab, ob wir in den nächsten Jahren die benötigten Fachkräfte aus dem Ausland anwerben können. Mit einem Einwanderungsgesetz wollen wir den Zuzug von Fachkräften nach den Bedürfnissen unseres Arbeitsmarkts steuern.

 

07.06.2018 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Koalition bringt Milliardenentlastung auf den Weg

 

Rückkehr zur Parität hilft allen Arbeitnehmern

Das Bundeskabinett hat am 06.06.2018 mit der Wiedereinführung der so genannten Parität bei den Krankenversicherungsbeiträgen ein zentrales Vorhaben der SPD-Fraktion beschlossen. Es entsteht mehr Gerechtigkeit und eine massive Entlastung. Ein Überblick.

Arbeitgeber müssen ab 1. Januar 2019 wieder genauso viel zur gesetzlichen Krankenversicherung beitragen wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Die Koalition aus SPD und CDU/CSU entlastet damit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Rentnerinnen und Rentner bei den Krankenversicherungsbeiträgen und schafft so mehr Gerechtigkeit im Gesundheitssystem. Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land.

 

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WebsoziInfo-News

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

06.08.2018 17:03 Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden
Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger

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