Verkehr
10.09.2008 in Verkehr von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Während einer Veranstaltung der SPD am 18.12.2000 in Weiden hatte es Gerhard Schröder versprochen - heute konnte die Fertigstellung der A6 auch am letzten Teilstück zwischen A93 und Amberg gefeiert werden.
Die Region und vor allem die Gemeinden an den bisherigen Strecken sind dankbar, dass diese wichtige und vielbefahrene Ost-West-Verbindung nun durchgängig befahrbar ist.
Der SPD Unterbezirk bedankt sich noch einmal recht herzlich bei Gerhard Schröder.
Und auch Ex-Innenminister Beckstein musste seinen Wetteinsatz einlösen und übergab während der Eröffnungsfeier einen Flasche "Fürst Spätburgunder, Jahrgang 2005" an Ludwig Stiegler. Beckstein hatte die Finanzierung des Lückenschlusses damals als "Luftnummer" bezeichnet und gegen Stiegler gewettet der die Finanzierung als gesichert ansah.
10.05.2007 in Verkehr von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Laut dem Vorsitzenden der Bayerischen SPD-Landesgruppe Florian Pronold, MdB und den beiden Verkehrspolitikern der Landesgruppe Heidi Wright, MdB und Heinz Paula, MdB ist der Ausbau der A 8 zwischen Ulm über Augsburg bis Fürstenfeldbruck, der A 6 zwischen Amberg und Nürnberg sowie der Neubau von insgesamt 42 Ortsumfahrungen in Bayern finanziell gesichert. Insgesamt wird das Bundesverkehrsministerium in den nächsten Jahren 3,138 Mrd. Euro für laufende bzw. geplante Verkehrsprojekte des Bundes in Bayern zur Verfügung stellen.
02.10.2024 17:27 Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Martin Rosemann zu Gast, unser arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher. Er erklärt, warum vor allem die heutigen Beschäftigten von der Rentenreform profitieren werden, warum der Staat sich nicht an Lohndumping beteiligen darf – und warum er nach gut einem Jahrzehnt im Bundestag noch einmal etwas Neues… Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz weiterlesen
02.10.2024 17:25 Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau
Das Bauministerium unterstützt die Wohnungswirtschaft beim Bau von bezahlbarem Wohnraum ab 1. Oktober mit dem neuen Programm „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN). Für dieses und nächstes Jahr stehen jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. „Mit dem neuen Programm ‚Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment‘ stellen wir eine dritte Fördersäule bereit, die neben dem sozialen und privaten Wohnungsbau… Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau weiterlesen
02.10.2024 17:24 Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz
Das Wohngeld-Plus-Gesetz wirkt Die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, ist gestiegen. Grund dafür ist das im Januar 2023 in Kraft getretene „Wohngeld-Plus-Gesetz“. Auf seiner Basis wurde erstens mehr ausgezahlt und zweitens haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld erhalten. „Die Belastung durch Wohnkosten ist für viele Haushalte mit niedrigem Einkommen hoch. Hier hilft das Wohngeld-Plus:… Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz weiterlesen
02.10.2024 17:22 Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention
Gegen Islamismus: Task-Force nimmt Arbeit auf Nach dem islamistisch motivierten Messeranschlag in Solingen hat Innenministerin Nancy Faeser eine Expertengruppe zur Islamismusprävention eingesetzt. Diese „Task Force“ soll in den nächsten zwei Jahren Empfehlungen für Prävention und Deradikalisierung erarbeiten. Die SPD-Fraktion begrüßt die Arbeit. „Die Einsetzung der neuen Task Force zur Islamismusprävention ist ein bedeutender Fortschritt im… Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention weiterlesen
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