23.04.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Parteitag der BayernSPD

 

Am Samstag, 24.04.2021 findet ab 09:30 Uhr der 72. Landesparteitag der BayernSPD statt - digital.

Auf der Tagesordnung steht die Neuwahl des Landesvorstandes, bei der unser Unterbezirksvorsitzender und Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch für das Amt des Landesvorsitzenden kandidiert. 

Weitere Informationen zum Ablauf des Parteitages: https://bayernspd.de/partei/parteitage/

Livestreams von Parteitag gibt es auf Youtube und auf der Website der BayernSPD.

 

13.04.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Kabinett billigt Bundes-Notbremse

 

Gemeinsam die dritte Welle brechen

Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.

In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen, Ministerpräsident*innen und Abgeordneten gesprochen, um eine Einigung für ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern im Kampf gegen die dritte Corona-Welle zu erzielen. Mit Erfolg. Eine bundesweite Corona-Notbremse wird kommen. Dazu soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Der Bundestag muss zustimmen, auch der Bundesrat kommt noch zum Zug.

Scholz: Transparenz, Klarheit und Sicherheit

„Das ist im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger und im Übrigen auch im Interesse der Sache, um die es uns geht, nämlich die Gesundheit von uns allen zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz im Deutschlandfunk. „Wir haben große Aussichten, die Pandemie im Sommer hinter uns zu lassen, wenn Millionen Bürgerinnen und Bürger geimpft sind. Aber wir müssen verhindern, dass dieser Zeitpunkt erst später eintritt, weil jetzt die Infektionszahlen noch mal hochgehen. Mit den nun beschlossenen einheitlichen Regelungen wüssten alle, woran sie sind, „denn das ist das, was die Bürgerinnen und Bürger zurecht erwarten“.

Bundesweite Notbremse

Wenn die 7-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner*innen) an drei aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, so sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Diese sollen so lange in Kraft bleiben bis die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet - dann treten die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder außer Kraft.

weiterlesen auf spd.de

 

22.03.2021 in Ortsverein

Neuwahlen Vorstandschaft 2020

 
Vorstandschaft 2020

Onetz-Zeitungsartikel zur Jahreshauptversammlung am 20.09.2020 mit Neuwahlen

Rothenstädter SPD jetzt mit Doppelspitze

Der SPD-Ortsverein Rothenstadt arbeitet nun mit einer Doppelspitze. Nachdem Vorsitzender Gerold Gleißner bereits 2019 sein Amt niedergelegt hatte, wählte die Versammlung nun einstimmig das Duo Antonia Kurz und Gabriele Laurich.

Gerold Gleißner legte sein Amt als Vorsitzender der Rothenstädter SPD bereits im September 2019 nieder und musste kurzfristig durch seine Stellvertreter Jannik Aha, Tobias Kutz und Antonia Kurz ersetzt werden. Nun wählte der SPD-Ortsverein Rothenstadt in der Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand.

Von sieben Stadtratskandidaten aus dem Sprengel wurden mit Roland Richter und Gaby Laurich trotz eines engagierten Haustürwahlkampfs nur zwei gewählt. Die schlechte Bilanz sei aber kein Weidener Alleinstellungsmerkmal gewesen. „Trotz harter Arbeit mussten wir als SPD in ganz Bayern große Einbußen hinnehmen.“ Den Einbruch in Weiden führte Kurz nicht allein auf die Arbeit des Stadtverbandes zurück.

Ihrer Ansicht nach verhielten sich die Genossen bei aktuellen Themen, wie Umwelt eher zurückhaltend. „Immerhin haben wir einen roten und guten Oberbürgermeister, nämlich den Jens Meyer.“ Die Zeiten seien schwieriger geworden. „Demokratie und Werte verlieren immer mehr an Bedeutung.“ Die Gefahr komme von Rechts. „Rechte Parolen und rassistische Aussagen werden immer lauter und finden zunehmend gesellschaftliche Akzeptanz.“

Kurz machte sich für die Flüchtlinge in Moria stark. Die Zustände dort seien unvorstellbar.

„Noch wichtiger ist, dass wir rechte Parolen und Verschwörungstheorien oder rassistische Äußerungen nicht stehen lassen, selbst wenn sie von unseren Verwandten kommen.“ Und: „Wir müssen uns an Demos und Aktionen beteiligen und für unsere Werte aufstehen.“ Oberbürgermeister Meyer freute sich, dass mit Gaby Laurich eine erfahrene und mit Antonia Kurz eine junge, engagierte Genossin das Heft in Rothenstadt in die Hand genommen hätten. „Das ist eine kongeniale Symbiose, die die beiden da eingehen.“

Der Rathauschef berichtete von 75 Jahren Weidener SPD, von der Neuordnung der Klinikenlandschaft und von den ersten vier Monaten seiner Amtszeit. Ausführlich beleuchtete OB Meyer die Blindgänger-Aktion in dieser Woche. „Corona hat gezeigt, dass wir eine Rettungskette haben, die zusammenhält.“ Die Entschärfungsaktion werde medial begleitet. „Wir haben ein Bürgertelefon geschaltet und werden übers Internet einen Live-Ticker schalten.“

Die Neuwahlen brachten folgendes Ergebnis: Vorsitzende Gabriele Laurich und Antonia Kurz, Stellvertreter Nicole Hölzl und Michael Schrepl, Kassier Alfred Kutz, Schriftführer Gerold Gleißner, Beisitzer Roland Richter, Johannes Hölzl, Anna-Maria Stoklossa, Jannik Aha, Hildegard Kohnen, Thomas Kamm und Gudrun Wittig.

Link zum Artikel: https://www.onetz.de/oberpfalz/weiden-oberpfalz/rothenstaedter-spd-doppelspitze-id3099536.html

Foto: Helmut Kunz

 

 

06.02.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Bundeswahlkreiskonferenz Digital

 

Unser UB-Vorsitzender, MdB Uli Grötsch, wurde in der digitalen Bundeswahlkreiskonferenz am Samstag 06. Februar mit 95,8% Zustimmung von den Delegierten wieder als Kandidat für die Bundestagswahl im September gewählt.

Das Bezirks-Vorsitzendenteam Franz Schindler und Carolin Wagner leiteten souverän eine besondere Konferenz.

Für Zahlenfans das genaue Ergebnis der Wahl der Delegierten des Unterbezirks für Uli Grötsch: 48 abgegebene Stimmen, 46 x Ja, 2 x Enthaltung bei keiner Nein-Stimme

Herzlichen Glückwunsch! Auf eine erfolgreiche Wahl für unseren Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch und für unseren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.

 

02.01.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Soziale Politik für Dich - Das ist neu zum 1. Januar

 

Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein die steuerlichen Verbesserungen können mehrere Hundert bis über 1.000 € zusätzlich in die Haushaltskasse bringen.

 

Weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-ist-neu-zum-1-januar/18/12/2020/

 

Wir bei Facebook und Instagram

Auf Facebook: Konrad von Rothenstadt

Unser neugewählter Landesvorstand SPD Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich. BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

WebsoziInfo-News

21.06.2021 19:59 DAS SOCIAL-MEDIA-BRIEFING AUS DEM WILLY-BRANDT-HAUS – DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 25
Jeden Montag verschickt die Leiterin der Digitalen Kanäle, Carline Mohr, ein persönliches Mailing für all die Menschen da draußen, die nicht 24/7 auf Facebook & Co. unterwegs sind und dennoch nichts verpassen wollen. Darin: jeweils die Netz-Highlights der letzten Woche. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-25/21/06/2021/

21.06.2021 19:55 1von400Tausend werden
#1VON400TAUSEND Warum eigentlich SPD? Warum Sozialdemokratie? Die Antworten auf diese Frage sind bunt. Sie sind laut und trotzig, sie sind stolz und liebevoll. Wir sind rund 400.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Und jede*r von uns bringt seine eigene, besondere Geschichte mit. Einige davon erzählen wir in unserem Projekt #1von400Tausend. Zum Beispiel haben wir mit Olga gesprochen.

16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,

15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten

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