10.05.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Erster digitaler Bundesparteitag – Zukunftsprogramm beschlossen, Kanzlerkandidat Scholz bestätigt

 

Die SPD hat am Sonntag ihren ersten digitalen Bundesparteitag aus dem CityCube in Berlin abgehalten. Mehr als 600 Delegierte haben sich virtuell zusammengefunden.

 

In den rund vierstündigen Beratungen beschloss die SPD ihr Zukunftsprogramm für die anstehende Bundestagswahl am 26. September 2021 mit 99,39 Prozent Zustimmung. Sie bestätigte außerdem Olaf Scholz mit 96,2 Prozent Zustimmung als ihren Kanzlerkandidaten.

 

Das Zukunftsprogramm der SPD ist mit dem Titel ‚Zukunft, Respekt, Europa – dafür treten wir an‘ überschrieben. Im Netz wurde der Parteitag mit dem Hashtag #AusRespekt begleitet.

Olaf Scholz hat seinen Plan für das Deutschland der 20er Jahre vorgestellt. Eine Zukunftsregierung unter Führung der SPD, die für Erneuerung steht, für zukunftsfähige Arbeitsplätze sorgt und die großen Themen unserer Zeit anpackt: Klimaneutrale Wirtschaft, Mobilitätswende, Digitalisierung und gute Gesundheitsversorgung. Dazu braucht es eine neue gesellschaftliche Allianz – für Respekt und Zusammenhalt. Eine Politik des Respekts zeichnet sich durch faire Löhne, Steuergerechtigkeit, gute Bildungschancen und sichere Renten aus und ist gegen jede Form von Diskriminierung.

Das beschlossene Zukunftsprogramm und den Mitschnitt des Bundesparteitages finden Sie hier: ausRespektvorDeinerZukunft.de

 

02.05.2021 in Ortsverein

Rotblättchen - Unser Schaufenster

 

Besondere Umstände erfordern Flexibilität und Umdenken! Um weiterhin mit den Bürgern im Dialog bleiben zu können, haben wir diese Zeitung erstellt und an die Haushalte verteilt.

Online steht das Rotblättchen unter dem Menüpunkt "DOWNLOADS" zur Verfügung.

Unser Redaktionsteam hat vor, euch künftig immer wieder mit News zu versorgen! 

Bei Fragen und Anregungen nehmt gerne Kontakt mit uns auf!

 

23.04.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Parteitag der BayernSPD

 

Am Samstag, 24.04.2021 findet ab 09:30 Uhr der 72. Landesparteitag der BayernSPD statt - digital.

Auf der Tagesordnung steht die Neuwahl des Landesvorstandes, bei der unser Unterbezirksvorsitzender und Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch für das Amt des Landesvorsitzenden kandidiert. 

Weitere Informationen zum Ablauf des Parteitages: https://bayernspd.de/partei/parteitage/

Livestreams von Parteitag gibt es auf Youtube und auf der Website der BayernSPD.

 

13.04.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Kabinett billigt Bundes-Notbremse

 

Gemeinsam die dritte Welle brechen

Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.

In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen, Ministerpräsident*innen und Abgeordneten gesprochen, um eine Einigung für ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern im Kampf gegen die dritte Corona-Welle zu erzielen. Mit Erfolg. Eine bundesweite Corona-Notbremse wird kommen. Dazu soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Der Bundestag muss zustimmen, auch der Bundesrat kommt noch zum Zug.

Scholz: Transparenz, Klarheit und Sicherheit

„Das ist im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger und im Übrigen auch im Interesse der Sache, um die es uns geht, nämlich die Gesundheit von uns allen zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz im Deutschlandfunk. „Wir haben große Aussichten, die Pandemie im Sommer hinter uns zu lassen, wenn Millionen Bürgerinnen und Bürger geimpft sind. Aber wir müssen verhindern, dass dieser Zeitpunkt erst später eintritt, weil jetzt die Infektionszahlen noch mal hochgehen. Mit den nun beschlossenen einheitlichen Regelungen wüssten alle, woran sie sind, „denn das ist das, was die Bürgerinnen und Bürger zurecht erwarten“.

Bundesweite Notbremse

Wenn die 7-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner*innen) an drei aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, so sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Diese sollen so lange in Kraft bleiben bis die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet - dann treten die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder außer Kraft.

weiterlesen auf spd.de

 

22.03.2021 in Ortsverein

Neuwahlen Vorstandschaft 2020

 
Vorstandschaft 2020

Onetz-Zeitungsartikel zur Jahreshauptversammlung am 20.09.2020 mit Neuwahlen

Rothenstädter SPD jetzt mit Doppelspitze

Der SPD-Ortsverein Rothenstadt arbeitet nun mit einer Doppelspitze. Nachdem Vorsitzender Gerold Gleißner bereits 2019 sein Amt niedergelegt hatte, wählte die Versammlung nun einstimmig das Duo Antonia Kurz und Gabriele Laurich.

Gerold Gleißner legte sein Amt als Vorsitzender der Rothenstädter SPD bereits im September 2019 nieder und musste kurzfristig durch seine Stellvertreter Jannik Aha, Tobias Kutz und Antonia Kurz ersetzt werden. Nun wählte der SPD-Ortsverein Rothenstadt in der Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand.

Von sieben Stadtratskandidaten aus dem Sprengel wurden mit Roland Richter und Gaby Laurich trotz eines engagierten Haustürwahlkampfs nur zwei gewählt. Die schlechte Bilanz sei aber kein Weidener Alleinstellungsmerkmal gewesen. „Trotz harter Arbeit mussten wir als SPD in ganz Bayern große Einbußen hinnehmen.“ Den Einbruch in Weiden führte Kurz nicht allein auf die Arbeit des Stadtverbandes zurück.

Ihrer Ansicht nach verhielten sich die Genossen bei aktuellen Themen, wie Umwelt eher zurückhaltend. „Immerhin haben wir einen roten und guten Oberbürgermeister, nämlich den Jens Meyer.“ Die Zeiten seien schwieriger geworden. „Demokratie und Werte verlieren immer mehr an Bedeutung.“ Die Gefahr komme von Rechts. „Rechte Parolen und rassistische Aussagen werden immer lauter und finden zunehmend gesellschaftliche Akzeptanz.“

Kurz machte sich für die Flüchtlinge in Moria stark. Die Zustände dort seien unvorstellbar.

„Noch wichtiger ist, dass wir rechte Parolen und Verschwörungstheorien oder rassistische Äußerungen nicht stehen lassen, selbst wenn sie von unseren Verwandten kommen.“ Und: „Wir müssen uns an Demos und Aktionen beteiligen und für unsere Werte aufstehen.“ Oberbürgermeister Meyer freute sich, dass mit Gaby Laurich eine erfahrene und mit Antonia Kurz eine junge, engagierte Genossin das Heft in Rothenstadt in die Hand genommen hätten. „Das ist eine kongeniale Symbiose, die die beiden da eingehen.“

Der Rathauschef berichtete von 75 Jahren Weidener SPD, von der Neuordnung der Klinikenlandschaft und von den ersten vier Monaten seiner Amtszeit. Ausführlich beleuchtete OB Meyer die Blindgänger-Aktion in dieser Woche. „Corona hat gezeigt, dass wir eine Rettungskette haben, die zusammenhält.“ Die Entschärfungsaktion werde medial begleitet. „Wir haben ein Bürgertelefon geschaltet und werden übers Internet einen Live-Ticker schalten.“

Die Neuwahlen brachten folgendes Ergebnis: Vorsitzende Gabriele Laurich und Antonia Kurz, Stellvertreter Nicole Hölzl und Michael Schrepl, Kassier Alfred Kutz, Schriftführer Gerold Gleißner, Beisitzer Roland Richter, Johannes Hölzl, Anna-Maria Stoklossa, Jannik Aha, Hildegard Kohnen, Thomas Kamm und Gudrun Wittig.

Link zum Artikel: https://www.onetz.de/oberpfalz/weiden-oberpfalz/rothenstaedter-spd-doppelspitze-id3099536.html

Foto: Helmut Kunz

 

 

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Unser neugewählter Landesvorstand SPD Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich. BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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