04.06.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket - „Mit Wumms“

 

Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben.

„Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, fasste Vizekanzler Olaf Scholz die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zusammen. Zuvor hatten die Spitzen von Regierung und Koalition insgesamt 21 Stunden die Einzelheiten verhandelt.

Von „beispielhaften Ergebnissen“ sprach auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Denn allein die Mehrwertsteuersenkung werde die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 20 Milliarden Euro entlasten. Vom 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 % sinken, beim ermäßigten Satz werden es statt 7 nun 5 % sein. Hinzu kommt für Familien ein Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind. Dafür hatte sich die SPD schon im Vorfeld stark gemacht.

 

02.03.2020 in Wahlen

Wofür steht unser OB-Kandidat?

 

FÜR DICH! FÜR UNS! FÜR WEIDEN!

Unser zweiter Bürgermeister und Oberbürgermeister-Kandidat für Weiden

Jens Meyer stellt sich hier den Wählerinnen und Wählern vor!

Jens liebt Weiden!

 

 

26.02.2020 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Grundrente bleibt Thema bei der AG60plus

 

Die Grundrente ist Thema der Bezirksvorstandssitzung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus. Kritik wird an CDU und CSU laut. Zusammen mit dem VdK rufen die Genossen zur Großdemo in München auf.

"Die Grundrente würde für Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine bessere Rente bedeuten", stellt Bezirksrätin und "60plus"-Bezirksvorstandsmitglied Brigitte Scharf fest. „3,5 Mio Menschen hätten einen finanziellen Vorteil gehabt“, stellte sie bei der Bezirksvorstandssitzung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus fest.

weiterlesen auf ONetz: https://www.onetz.de/oberpfalz/erbendorf/soziale-flagge-zeigen-id2980740.html

 

16.02.2020 in Wahlen

Für eine klare Sicht: Unser Scheibenwischer

 

Hier geht es zum Infomagazin der SPD Weiden!

Im Scheibenwischer findet ihr alle unsere Kandidat*innen sowie Informationen zur Kommunalwahl 2020.

Jens liebt Weiden! 

#jens2020 Jens auf Facebook

 

10.02.2020 in Wahlen

Deshalb kandidiere ich!

 
Antonia Kurz Listenplatz 30

Wir haben unsere Kandidat*innen gefragt:

Warum kandidierst du eigentlich für den Stadtrat?

 

Wir bei Facebook und Instagram

Auf Facebook: Konrad von Rothenstadt

Digitaler Parteitag der BayernSPD am 12.09.2020 BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

WebsoziInfo-News

20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne

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