02.07.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

SPD-Landtagsfraktion legt sozialen Klimaschutz-Plan vor

 

Zahlreiche Menschen in Bayern massiv von CO2-Abgabe betroffen - SPD-Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn und Wirtschaftsexpertin Annette Karl fordern Investitionen in Alternativen und sozialen Ausgleich

Die BayernSPD-Landtagsfraktion hat von DIW Econ, einer Tochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, einen umfassenden, sozialen Klimaschutzplan für Bayern erstellen lassen. Die Ergebnisse, die gestern (1. Juli) bei einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag vorgestellt wurden, zeigen, dass gerade in Bayern zahlreiche Menschen massiv von der CO2-Abgabe getroffen werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn fordert deswegen Umstiegs-Alternativen und sozialen Ausgleich: „Die CO2-Abgabe erhöhte Heiz- und Spritkosten deutlich. Das trifft im Freistaat vor allem die unteren 20 bis 30 Prozent der Einkommensbezieher sehr hart. Besonders schlimm ist es im ländlichen Raum, wo es häufig kaum öffentliche Verkehrsangebote gibt und Ölheizungen überwiegen. Es reicht nicht, nur an der Preisschraube zu drehen. Wir müssen in Bayern viel stärker als bisher in klimafreundliche Alternativen für die Menschen investieren, den öffentlichen Verkehr auf dem Land ausbauen und wirksame Austauschprogramme für alte Ölheizungen auflegen. Genau dafür legen wir mit der Studie „Bayern klimaneutral und sozial“ einen echten Masterplan für ein klimaneutrales Bayern bis 2040 vor.

 

23.06.2021 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

SPD fordert: Maskenzwang an Bayerns Schulen aufheben

 

Fraktionschef Florian von Brunn: Junge Menschen wurden anderthalb Jahre lang vergessen – generelle Maskenpflicht an Schulen ist aktuell nicht nachvollziehbar

Angesichts der Kabinettsitzung am 22.06.2021 fordert der Fraktionschef der SPD im Bayerischen Landtag Florian von Brunn eine Aufhebung der Maskenpflicht in allen Schulen. "Es ist angesichts der hohen Sommer-Temperaturen und der zugleich niedrigen Inzidenzen nicht mehr zu vermitteln, dass die Kinder und Jugendlichen in der Schule eine Masken tragen müssen. Sie werden ja auch zwei Mal pro Woche getestet", so von Brunn. "Das ist eine erhebliche Belastung für Kinder und Jugendliche im Unterricht. Wir fordern, die Maskenpflicht auszusetzen. Man kann trotzdem die Entwicklung im Auge behalten und bei örtlichen Corona-Ausbrüchen solche Maßnahmen wieder ergreifen."

 

18.06.2021 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Jung und Alt dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden!

 

„Eine gute Rente ist auch künftig möglich“, so der Bezirksvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus Oberpfalz, Reinhold Strobl. Auch wenn das CDU-geführte Bundeswirtschaftsministerium von schockartigen steigenden Finanzierungsproblemen spreche und die Altersgrenze auf über 67 weiter erhöhen wolle, sieht die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus in der Oberpfalz das anders.: „Wenn unseriöse Medien immer wieder das Märchen von der bald ‚unbezahlbaren‘ Rente oder dem ‚Betrug an der jüngeren Generation‘ verbreiten, so müsse man dem entgegnen , dass es - was Beispiele in anderen Ländern zeigen – auch andere Lösungsmöglichkeiten gebe.

 

22.05.2021 in Ortsverein

Wir trauern um unseren Ehrenvorsitzenden, unseren Freund und Berater, Sepp Melch

 
Sepp Melch Ehrenvorsitzender Foto: Gerold Gleissner

Nachruf 

Josef "Sepp" Melch *07.08. 1942 † 14.05.2021 

Die Nachricht vom Ableben unseres Ehrenvorsitzenden und Rothenstadts ehemaligen zweiten Bürgermeisters, Josef Melch, bestürzte uns sehr. Wir verlieren einen aufrechten Menschen und Sozialdemokraten, sowie unseren Mentor.

Josef Melch war von ganzem Herzen Sozialdemokrat und richtete sein Denken und Handeln nach den Grundwerten der Sozialdemokratie. Für viele Rothenstädter und Weidener Genossinnen und Genossen war er ein Vorbild und wegbegleitender Berater. Er war immer bereit für Gespräche und für Diskussionen. Dabei war es egal, ob Jusos oder 60+, „Sepp“ begegnete seinem Gegenüber stets offen und interessiert.

Wir konnten uns auf „Sepp“ immer hundertprozentig verlassen und er hatte stets ein offenes Ohr und offene Türen für uns. Soweit es seine Gesundheit zuließ, war er bei den Veranstaltungen unseres Ortsvereins dabei und immer gern gesehen. Ein Platz in unserer Mitte bleibt nun leer.

„Sepp, wir sind dankbar, dass du einer von uns warst und werden dich schmerzlich vermissen!“

Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen.

Der Ortsverein Rothenstadt Konradshöhe wird Josef Melch stets ein ehrendes Andenken bewahren.

 

10.05.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Die Aufholjagd beginnt: BayernSPD spielt mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei der Bundestagswahl auf Sieg!

 

Mit einem fulminanten Bundesparteitag hat die SPD den Wahlkampf eingeläutet. Die BayernSPD zeigt sich begeistert.

Arif Tasdelen, MdL, Generalsekretär der BayernSPD: „Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat heute gezeigt, dass die SPD die richtigen Antworten hat für die Überwindung diese Krise und für die Herausforderungen der Zukunft. Soziale Gerechtigkeit – Modernisierung unseres Landes – gerechter Klimaschutz: Das sind unsere Themen und die entscheidenden Weichenstellungen für die nächsten Jahrzehnte, in Deutschland genauso wie in Bayern. Die BayernSPD geht hochmotiviert und engagiert in den Wahlkampf für den Zukunftskanzler Olaf Scholz! Wir werden richtig kämpfen!“

 

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Olaf Scholz Kanzlerkandidat SPD Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich. BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

WebsoziInfo-News

23.01.2022 15:13 KLAUSUR DES SPD-PRÄSIDIUMS
SICHERHEIT IM WANDEL Die SPD stärkt klar den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher wegen steigender Heizkosten entlastet werden. Und: Die Regierung macht Tempo bei einem zentralen Wahlversprechen. Bei einer Klausurtagung hat sich das SPD-Präsidium klar zum Kurs von Kanzler

22.01.2022 15:14 REGIERUNG PACKT AN
12€-MINDESTLOHN SCHON AB OKTOBER Millionen Frauen und Männer bekommen in diesem Jahr noch eine kräftige Lohnerhöhung: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12€. Den Gesetzentwurf hat Arbeitsminister Hubertus Heil bereits in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben. Ein zentrales Wahlkampfversprechen der SPD ist bereits in der Umsetzung: Die Erhöhung des Mindestlohns im ersten Regierungsjahr

18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

18.01.2022 19:20 § 219A WIRD GESTRICHEN – „DAS WAR HÖCHSTE ZEIT“
Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie

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