Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden.
Um nichts weniger geht es bei der Europawahl.
Und wir sind klar: Wir wollen nicht zurück. Wir wollen auch nicht stehen bleiben, sondern vorankommen. Die europäische Politik wird von den Menschen daran gemessen, was sie für die Zukunft anzubieten hat und was sie durchsetzt. Ob sie die nötige Haltung mitbringt, Klarheit und Moral, Inhalt und Emotion.
Europa muss wieder für gemeinsame Ziele stehen. Menschlichkeit und Menschenrechte, soziale Steuerung der Globalisierung und Schutz vor ihren negativen Wirkungen, Begrenzung der Macht der international agierenden Wirtschaft, konsequenter Klimaschutz und Schutz unserer Demokratie vor Manipulationen in der digitalen Welt: All das sind Herausforderungen, die von Nationalstaaten schon lange nicht mehr alleine bewältigt werden können. Auch für Deutschland gibt es nur eine gute Zukunft, wenn es eine europäische ist. Ein starkes Land in einem starken Europa: Eines geht nicht ohne das andere.
Das starke und einige Europa. Wir wollen ein Europa für alle.
Und das heißt für uns:
Wir wollen mehr Europa wagen, überall dort, wo es sinnvoll ist: Durch gemeinsame Investitionen in unser Europa von morgen. Durch eine dem Frieden verpflichtete europäische Außenpolitik. Durch eine gemeinsame Geflüchtetenpolitik, die unseren Werten von Freiheit und Humanität entspricht. Durch faire Regeln und starke Arbeitnehmerrechte, gerade auch in Zeiten der Digitalisierung und des technologischen Wandels. Durch eine Politik, die es endlich schafft, die Finanzmärkte dauerhaft zu bändigen. Und durch den Schutz der Umwelt, um unsere Lebensgrundlagen zu bewahren.
Wir wollen Impulse für mehr europäische Solidarität geben. Und die politische und soziale Integration Europas weiter vorantreiben. Um wirtschaftliche Ungleichgewichte und soziale Ungleichheiten in Europa abzubauen. Wir wollen den Austausch und Begegnungen fördern, gerade für junge Menschen. Wir wollen die Demokratie und den europäischen Parlamentarismus stärken.
Wir sind bereit, in den Zusammenhalt Europas zu investieren. Ja, das kann auch etwas kosten. So ist das bei Investments. Aber es lohnt sich. Ein starkes und einiges Europa ist die beste Grundlage für eine gute Zukunft auch in Deutschland.
Wir sind Vorbild und wir haben eine Verantwortung. Vor allem für die Zukunft unserer Kinder. Ihnen wollen wir ein Europa übergeben, das einig ist und stark. Das gerecht ist und das zusammenhält. Dem Frieden verpflichtet. Und das anderen ein Beispiel sein kann, wie aus ehemaligen Feinden enge Freunde werden können. Die gemeinsam mehr erreichen.
Wir wissen, unsere Vision von Europa ist eine Herausforderung. Manche, die resigniert haben, glauben an die Rückkehr zu Egoismus und Nationalismus. Wir blicken nach vorne, wir glauben an ein Europa der Werte, der Menschlichkeit und der Gegenseitigkeit.
Wir wollen diesen Weg gemeinsam mit Euch gehen - mit Leidenschaft und guten Argumenten überzeugen.
Europa ist die Antwort.
weitere Informationen auf spd.de