6. Ein tolerantes Land für alle - Vielfalt statt Einfalt!

Veröffentlicht am 21.09.2009 in Wahlen

Gemeinsamkeit macht Deutschland stark - nicht das Gegeneinander.

Toleranz - Das haben wir schon erreicht! Die Errungenschaften des Sozialstaates erkämpft und erhalten! Die SPD hat den Sozialstaat stabil und handlungsfähig gemacht und reformiert, dort, wo es nötig war. Heute in der Krise merken wir, wie wichtig das ist: Unsere soliden Sozialsysteme geben den Menschen Halt. Wir haben das Kurzarbeitergeld durchgesetzt. Gerade in diesen schwierigen Zeiten sorgt es für Job-Erhalt statt Kündigung. Das hilft den Betrieben jetzt und schützt vor Fachkräftemangel in der Zukunft. Die solidarische Kranken- und Pflegeversicherung gewährleistet eine stabile und gute Versorgung - es gibt trotz Wirtschaftskrise keine Leistungskürzungen. Unser Einsatz gegen eine weitere Privatisierung der Gesundheitsversorgung oder der Renten war und bleibt richtig. Denn in allen Ländern, in denen privatisiert wurde, leiden heute die Menschen unter dem schlechten Versorgungsniveau. Auch Menschen mit Behinderung haben durch die SPD-Politik in den vergangenen Jahren mehr Chancen auf aktive Teilhabe erhalten. Es ist ein besonderer SPD-Erfolg, dass heute jeder Mensch das Recht auf eine Krankenversicherung hat. Die Rentenversicherung ist heute zukunftssicher finanziert und bietet eine verlässliche Altersvorsorge. Unser Sozialstaat wirkt! Toleranz - Das wollen wir umsetzen! Gesundheit darf kein Luxusprodukt werden. Wir stehen vor einer Richtungsentscheidung, besonders im Gesundheitssystem. Gesundheit darf auch in Zukunft kein Luxus werden. Deshalb wollen wir mit der solidarischen Bürgerversicherung die Basis für die gesetzlich Versicherten stärken und die Zweiklassenmedizin verhindern. Denn wenn wir sozialen Fortschritt für alle wollen, müssen wir die organisierte Solidarität stärken. Das betrifft auch die Pflege: Mit der Einrichtung zahlreicher Pflegestützpunkte und einer konsequenten staatlichen Überprüfung aller Pflegeeinrichtungen in Deutschland sorgen wir für mehr Qualität und Sicherheit - für ein würdevolles Leben auch im Pflegefall. Auch hier gilt: Der Staat hat eine Fürsorgepflicht, die nicht privatisiert werden darf. Sicherheit heute und in der Zukunft. Wir lehnen die Privatisierung der sozialen Risiken ab. Deutschland ist gerade in den letzten Jahren sehr gut damit gefahren, dass die Renten der Menschen nicht an den Börsen gehandelt wurden. Wir wollen die solidarische Rente auch in der Zukunft über die Generationen hinweg sichern und damit auch Altersarmut verhindern. Mit diesen konkreten Maßnahmen wollen wir unsere Ziele erreichen:
  • Alle, die langfristig voll gearbeitet haben, sollen eine gute Rente bekommen. Mit Mindestlöhnen schützen wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor späterer Altersarmut.
  • Immer mehr Menschen arbeiten als Selbstständige - besonders in modernen Berufen. Wir werden die gesetzliche Vorsorge öffnen, damit sie im Alter nicht unter Armut leiden müssen.
  • Unser Gesundheits- und Pflegesystem wollen wir zu einer gerechten Bürgerversicherung ausbauen.
  • Durch bessere Strukturen werden wir dafür sorgen, dass die medizinische Versorgung immer nah am Wohnort möglich ist.
  • Die Pflege wollen wir umgestalten. Wir wollen Leistungen, die die Menschen tatsächlich benötigen, und weg von der "Minutenpflege". Wir wollen Angehörige durch Pflegestützpunkte und einen bezahlten Pflegeurlaub unterstützen.
  • Wir wollen aktive Teilhabe von Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen erreichen. Die UN-Konvention für die Rechte von Behinderten werden wir umfassend umsetzen.
Toleranz - Achtung: Das wollen die Anderen wirklich! CDU/CSU und FDP werden den Sozialstaat abbauen. Sie wollen vor allem Besserverdiener massiv entlasten. Dafür wird Schwarz-Gelb Sozialleistungen kürzen und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer belasten. Unser Gesundheitssystem würde unter Schwarz-Gelb privatisiert. Gute Versorgung bekommt dann nur, wer viel Geld hat. Die gesetzlich Versicherten erhalten nur noch eine Grundversorgung. Nichtversicherte sollen auch in Zukunft keine Sozialversicherung erhalten. CDU/CSU und FDP spalten unser Land.
 
 

Homepage SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Wir bei Facebook und Instagram

Auf Facebook: Konrad von Rothenstadt

Olaf Scholz Kanzlerkandidat SPD Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich. BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

WebsoziInfo-News

23.01.2022 15:13 KLAUSUR DES SPD-PRÄSIDIUMS
SICHERHEIT IM WANDEL Die SPD stärkt klar den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher wegen steigender Heizkosten entlastet werden. Und: Die Regierung macht Tempo bei einem zentralen Wahlversprechen. Bei einer Klausurtagung hat sich das SPD-Präsidium klar zum Kurs von Kanzler

22.01.2022 15:14 REGIERUNG PACKT AN
12€-MINDESTLOHN SCHON AB OKTOBER Millionen Frauen und Männer bekommen in diesem Jahr noch eine kräftige Lohnerhöhung: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12€. Den Gesetzentwurf hat Arbeitsminister Hubertus Heil bereits in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben. Ein zentrales Wahlkampfversprechen der SPD ist bereits in der Umsetzung: Die Erhöhung des Mindestlohns im ersten Regierungsjahr

18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

18.01.2022 19:20 § 219A WIRD GESTRICHEN – „DAS WAR HÖCHSTE ZEIT“
Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie

Ein Service von websozis.info

WebSozis

Soziserver - Webhosting von Sozis für Sozis WebSozis